30.11.2018 in Allgemein

Fragen und Antworten zum UN-Migrationspakt

 

Über den Globalen Pakt für sichere, geordnete und reguläre Migration (UN-Migrationspakt)  werden vor allem im Internet / Social Media von rechter Seite allerlei Lügen und Unsinn verbreitet.

Die Strategie der AfD u.a. rechter Gruppierungen, Angst und Unsicherheit zu verbreiten sollte nicht aufgehen. Deshalb habe ich hier Links zum UN-Migrationspakt aufgelistet, mit denen man sich faktenbasiert über den Pakt, dessen Ziele und Inhalte informieren kann.

29.11.2018 in Pressemitteilungen

Mattheis begrüßt Änderungen des Grundgesetzes

 

Berlin, 29.11.2018  - Mit dem heutigen Beschluss des Bundestages über die Änderung des Grundgesetzes werden umfassende zusätzliche Investitionen des Bundes in die Infrastruktur der Länder in den Bereichen Bildung, sozialer Wohnungsbau und ÖPNV-Infrastruktur ermöglicht.

 

Die Qualität und Ausstattung der Schulen können nun von allen staatlichen Ebenen aus gefördert werden. Damit können jetzt alle Schulen eine gute digitale Ausstattung wie beispielsweise mit Tablets und schnellem Internet sowie entsprechenden Schulungen des Personals erhalten. „Auch die Schulen bei uns in Ulm und dem Alb-Donau Kreis werden davon deutlich profitieren können“, betont Hilde Mattheis.

23.11.2018 in Standpunkte

Persönliche Erklärung zum Haushalt 2019

 

Erklärung nach § 31 GO Bundestag der Abgeordneten Hilde Mattheis zur Abstimmung über den Bundeshaushalt 2019:

 

Rund 4,7 Milliarden Euro mehr will die Bundesregierung im Haushalt 2019 für Rüstung ausgeben. Insgesamt beläuft sich der Verteidigungsetat damit auf 43,2 Milliarden Euro und ist somit der zweitgrößte Posten im Haushalt des kommenden Jahres und macht rund ein Achtel des Gesamthaushalts aus. Diese Steigerung ist deutlich zu hoch und erfolgt zudem aus den falschen Gründen.

 

23.11.2018 in Pressemitteilungen

Mattheis stimmt Haushalt zu, kritisiert aber die Anhebung der Rüstungsausgaben scharf.

 

Berlin, 23.11.2018  - Rund 4,7 Milliarden Euro mehr gibt die die Bundesregierung im Haushalt 2019 für Rüstung aus. Insgesamt beläuft sich der Verteidigungsetat damit auf 43,2 Milliarden Euro und ist somit der zweitgrößte Posten im Haushalt des kommenden Jahres und macht rund ein Achtel des Gesamthaushalts aus. Aus Sicht der SPD-Bundestagsabgeordneten Hilde Mattheis ist diese Steigerung deutlich zu hoch und erfolgt zudem aus den falschen Gründen.

 

06.11.2018 in Pressemitteilungen

Befragung im Bundestag zu Methadoneinsatz in der Krebstherapie

 

Ulm, 6.11.2018 – Die Petition von Herrn Alexander Schaible aus Erbach in Kooperation mit Frau Dr. Friesen von der Universität Ulm, klinische Forschung zum Einsatz von Methadon in der Krebstherapie anzuregen, wurde gestern im Petitionsausschuss des Bundestages beraten. Die Bundestagsabgeordnete und Gesundheitsexpertin Hilde Mattheis zeigt sich erfreut, dass die Petition eine weitere Hürde genommen hat.

 

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