Hilde Mattheis, Gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion

Die Einführung der Sozialen Pflegeversicherung hat sich bewährt. Sie genießt in der Gesellschaft hohe Akzeptanz. Nun muss der Pflegebegriff kommen.

Im April 1994 verabschiedete der Deutsche Bundestag das Gesetz zur sozialen Absicherung des Risikos der Pflegebedürftigkeit. 20 Jahre Pflegeversicherung haben sich bewährt. Pflegebedürftigkeit wurde mit der Einführung der Pflegeversicherung als gesamtgesellschaftliche Aufgabe definiert und das Pflegerisiko sozialstaatlich abgesichert. Dieser Beschluss war ein sozialpolitischer Meilenstein. Die Pflegeversicherung als fünfte Säule der Sozialversicherung genießt in der Bevölkerung eine hohe Akzeptanz. Dieser Aufgabe muss die Pflegeversicherung auch in Zukunft gerecht werden.

Hierzu ist es notwendig, den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs so schnell wie möglich umzusetzen, damit Menschen mit Demenz oder psychischen Erkrankungen nicht länger innerhalb der Pflegeversicherung benachteiligt werden. Die Pflege wird sich damit besser an individuellen Bedarfen orientieren und mehr Teilhabe ermöglichen. Die politischen Grundlagen hierfür sind gelegt. Noch in dieser Legislatur wird der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff umgesetzt.

Die SPD wird sich dabei ganz besonders für eine zielgruppengerechte, kultursensible und diskriminierungsfreie Pflege einsetzen.