Bessere Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte kommen

Veröffentlicht am 01.06.2017 in Pressemitteilungen

Berlin, 01.06.2017 – Am heutigen Donnerstag verabschiedet der Bundestag das Gesetz zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten. Darin enthalten sind wichtige Fortschritte für Pflegekräfte in Krankenhäusern, erklären Hilde Mattheis, Sprecherin der AG Gesundheit der SPD-Bundestagsfraktion, Sabine Dittmar, stv. Sprecherin der AG Gesundheit und Marina Kermer, Berichterstatterin für stationäre Versorgung.

„Pflegekräfte im Krankenhaus werden entlastet und damit die Behandlungsqualität der Patienten verbessert. Dafür haben wir jetzt einen weiteren Baustein gesetzt“, meint Hilde Mattheis. „Wir beauftragen die Selbstverwaltung bis 2018 mit Wirkung ab 2019 Pflegepersonalmindeststandards in Krankenhausabteilungen mit besonderen Pflegeaufwand zu vereinbaren. Diese Standards müssen erfüllt werden, Personalverschiebungen innerhalb des Krankenhauses wollen wir ausschließen. Konkret heißt das: Der Arbeitsdruck für die individuelle Pflegekraft sinkt und sie kann sich besser um die Versorgung der Patienten kümmern. Das Krankenhaus muss ggf. mehr Pflegekräfte einstellen. Auf dieser Grundlage müssen wir in der nächsten Legislatur umfassende Personalstandards einziehen.“

Sabine Dittmar ergänzt: „Wir haben uns als SPD-Fraktion dafür stark gemacht, dass Intensiveinheiten grundsätzlich mit Personaluntergrenzen zu versehen sind, unabhängig davon, ob sie einer pflegesensitiven Abteilungen zuzuordnen sind oder nicht. Das ist uns gelungen. Zudem haben wir die Finanzierung überarbeitet. Das Pflegestellenförder-programm wird in den 2015 eingeführten Pflegezuschlag übernommen. So stehen dauerhaft bis zu 830 Millionen Euro pro Jahr für Pflegepersonal zur Verfügung.“

"Die Einführung von Pflegepersonaluntergrenzen ist ein Meilenstein zur Verbesserung der Situation der Pflegekräfte.“, betont Marina Kermer. „Darauf haben wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten lange Jahre hingearbeitet. Wir haben uns mit vielen Expertinnen und Experten beraten und mit den Pflegerinnen und Pflegern in den Krankenhäusern gesprochen. Mit der heutigen gesetzlichen Regelung zu Personaluntergrenzen sind wir einen wichtigen ersten Schritt für den Einsatz von mehr Pflegepersonal vorangekommen. Hier wollen wir in der nächsten Legislaturperiode ansetzen, hin zu einer umfassenden Personalbemessung in Krankenhäusern."

 

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