30.08.2017 in Allgemein

Briefwahl – wie geht das?

 

Wie beantrage ich Briefwahl?

Die Briefwahlunterlegen können ab sofort persönlich oder formlos per E-Mail, mit Namen, Geburtsdatum und Adresse, bei den Gemeinden des Hauptwohnsitzes angefordert werden.

 

Bis wann muss die Briefwahl beantragt werden?

Die Briefwahlunterlagen können bis zum Freitag vor der Wahl, den 22. September 2017 bis 18:00 Uhr direkt bei der Gemeinde beantragt und ausgefüllt werden. In bestimmten Ausnahmefällen, z.B. plötzlicher Erkrankung, können die Wahlscheine noch am Wahltag bis 15.00 Uhr bei den Gemeinden beantragt werden.

 

Wann muss ich meinen Wahlbrief absenden?

Der Wahlbrief muss spätestens am 24. September um 18.00 Uhr der zuständigen Stelle in den Gemeinden vorliegen. Innerhalb Deutschlands sollte der Brief daher spätestens bis zum 20. September portofrei abgesendet werden. Bei Versand aus dem Ausland entsprechend früher und ausreichend frankiert.

27.06.2017 in Allgemein

Bundesparteitag 2017 in Dortmund

 

Am Sonntag hat die SPD auf ihrem Bundesparteitag das Regierungsprogramm für 2017 verabschiedet. Es kann hier eingesehen werden.

03.05.2017 in Allgemein

Auf den Wochenmärkten der Region

 

In den kommenden Wochen bin ich auf den Marktplätzen in Ulm und Alb-Donau-Kreis zu Gast, um mit den Menschen bei einer Tasse Kaffee ins Gespräch zu kommen. Den Auftakt bildete heute Schelkingen.

04.03.2015 in Allgemein

Nicht ohne Prüfung ins Krankenhaus

 

Mit verschärften Meldepflichten und einem Screening aller Patientinnen und Patienten will die SPD dem wachsenden Problem von Krankenhausinfektionen durch gegen Antibiotika resistente Keime zu Leibe rücken. Einen entsprechenden Beschluss fasste am Dienstag die Arbeitsgruppe Gesundheit der SPD-Bundestagsfraktion. "Wir wollen ein Screening aller Patienten vor der Aufnahme ins Krankenhaus. Damit verhindern wir, dass immer wieder neue Keime in die Krankenhäuser gebracht werden", begründete die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD, Hilde Mattheis, den Vorstoß

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