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18.03.2016 in Topartikel Standpunkte

Positionspapier: Profil schärfen - sozialdemokratischen Aufbruch gestalten

 

Die Auswirkungen von Kriegen, Konflikten und Krisen treffen immer mehr auch Deutschland. Ihre Ursachen liegen vor allem in wachsenden Ungleichheiten und Ungerechtigkeiten zwischen Regionen und Staaten sowie innerhalb einzelner Staaten. Weltweit öffnet sich die Schere zwischen Arm und Reich, Schwach und Mächtig immer weiter. Terror, Gewalt, Vertreibung und Flucht sind Symptome der sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Krisen.  

 

24.06.2016 in Standpunkte

Persönliche Erklärung Erbschaftssteuer

 

Persönliche Erklärung der Abgeordneten Hilde Mattheis nach §31 GO des Bundestages zum Gesetz zur Anpassung des Erbschaftssteuer- und Schenkungsgesetzes an die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

Das Bundesverfassungsgericht hat im Dezember 2014 Teile des Erbschaftsteuergesetzes für verfassungswidrig erklärt. Das Gericht kritisierte die unverhältnismäßige Privilegierung besonders vermögender Erben. Es erklärte die Regelungen zur Befreiung des Betriebsvermögens in Teilen für verfassungswidrig, da diese gegen den Gleichheitsgrundsatz (Art. 3 Abs. 1 GG) verstießen. Der Gesetzgeber sollte bis zum 30.06.2016 eine Neuregelung der Erbschafts- und Schenkungssteuer vornehmen.

 

16.06.2016 in Veranstaltungen

Mehr Personal für die Pflege

 

„Das neue Pflegeberufegesetz ist ein wichtiger Baustein, um die Attraktivität des Berufs zu steigern, auch wenn damit nicht alle Probleme in der Pflege gelöst werden“, betonte die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Hilde Mattheis. Etwa 45 Beschäftigte in der Pflege diskutierten in der Akademie für Gesundheitsberufe mit der Ulmer Parlamentarierin über die Pläne, eine generalistische Ausbildung „Pflegefachkraft“ statt der bisherigen Differenzierung in Alten-, Kinder- und Krankenpflege einzuführen.

 

14.06.2016 in Pressemitteilungen

Wirtschaftsinnovation und Umweltschutz gehen Hand in Hand bei Schwenk Zement

 

Die Ulmer Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis freut sich, dass die Schwenk Zement KG in Allmendingen für ihr innovatives Projekt zur Zementherstellung gefördert wird. Das Bundesumweltministerium unterstützt das Unternehmen mit mehr als 5,9 Millionen Euro aus dem Umweltinnovationsprogramm.

„Ich gratuliere dem Geschäftsführer Thomas Spannagl und all seinen Mitarbeitern zu diesem Erfolg“, sagte Mattheis. „Der umweltschonende Ansatz der Zementherstellung, den Schwenk Zement entwickelt hat, wird sich hoffentlich bald flächendeckend durchsetzen. Die Fördergelder des Bundesumweltministeriums werden dabei helfen, das Projekt schnell praktisch umzusetzen. Dies zeigt einmal mehr, dass wirtschaftlicher Fortschritt und Umweltschutz keine Gegensätze sind, sondern Hand in Hand gehen können.“

 

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Ich freue mich über Ihr Interesse an meiner Person und meiner politischen Arbeit. Gerne informiere ich Sie auf diesen Seiten über meine Arbeit im Bundestag und im Wahlkreis Ulm/Alb Donau und gebe Auskunft über meine politischen Schwerpunktthemen. Der Kontakt und der Austausch mit Ihnen ist mir wichtig. Deshalb erfahren Sie hier auch wie ich erreichbar bin und wer in meinem Ulmer Bürgerbüro oder meinem Berliner Büro im Deutschen Bundestag ansprechbar ist. Also einfach reinklicken und uns ansprechen! Ihre Hilde Mattheis

 

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